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Heinrich-Heine-Straße 1
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6. Verwendung des Wappens

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Laut der Verordnung über kommunale Hoheitszeichen heißt es: „Die Abbildung kommunaler Wappen zu künstlerischen und wissenschaftlichen Zwecken sowie zu Zwecken des Unterrichts und der staatsbürgerlichen Bildung ist jedermann erlaubt. Jede andere Verwendung bedarf der Genehmigung der wappenführenden Körperschaft.“

 

Eine Nutzung durch Dritte ohne Erlaubnis des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa ist auch nach § 31 UrhG unzulässig. Weitere Hinweise finden Sie unter dem Link Nutzung Wappen.

 

7. Rechtswirksamkeit

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

Quelle: Rechtsanwalt Froehlich, LL.M (Fachanwalt für Informationstechnologie und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)